NAFTA/ALÉNA: Kulturrelevante Positionen betreffend die anlaufende «Modernisierung»

Laut einer Meldung von «Inside US Trade» kann damit gerechnet werden, dass Kanada auch künftig betreffend die bestehenden Ausnahmen für seine Kulturwirtschaft keine Konzessionen machen will. Die … [mehr…]  

MPAA-Stellungnahme (12.6.2017)

PS. So wie China im WTO-Schiedsverfahren die Unesco-Konvention bemüht hatte, um sein Zensurrégime beim Filmimport zu verteidigen, bedient sich die US-Filmlobby hier des wohlfeilen Labels «kulturelle Vielfalt» um seinen Waren den Markt zu öffnen.

USA: Verhandlungskonzept für NAFTA-Neuverhandlung publiziert

Nachdem Ende Juni die Coalition of Services Industries dem US-Handelsbeauftragten ihre Vorstellungen von einem «modernisierten» NAFTA vorgetragen hatte, hat nun dessen Büro ein «Summary of Objectives … [mehr…]  

Pressemitteilung USTR

Positionen der Coalition of Services Industries (13.6.2017)

TISA – Foul Play

Der Gewerkschaftsdachverband Uni Global (Schweizer Mitglieder: VPOD, Unia, Syndicom, ssvf und ASEB) hat soeben ein umfassendes Handbuch zu TiSA herausgebracht. Die von der Friedrich-Ebert Stiftung … [mehr…]  

Report TiSA - Foul Play (PDF, 9 MB)

«TiSA Troubles: Services, Democracy and Corporate Rule in the Trump Era»

Eine neue Analyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Canadian Centre for Policy Alternatives (englisch; deutsch in Übersetzung) befasst sich mit dem Stand der Dinge. 

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A Practical Guide to Intellectual Property for Indigenous Peoples and Local Communities

Intellectual property can be a powerful tool for indigenous peoples and local communities (IPLCs). Used strategically, it can help you promote your own products and services, and prevent the … [mehr…]   Download PDF

Publication of the WIPO, ISBN 978-92-805-2870-1

TISA etc.: Die Freihandelspolitik der USA gewinnt an Kontur

Laut einem Bericht von «Inside US Trade» erklärte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer auf die Frage eines Abgeordneten der Demokaten, ob TiSA denn vergessen sei: die Administration sei dabei, … [mehr…]  

Das europäische Parlament beschliesst eine Quote von 30% europäischer Werke für Streamingdienste

Plattformen wie Netflix müssen künftig mindestens 30% europäische Werke anbieten (derzeit sind es durchschnittlich 27%) und die Mitgliedstaaten können die Anbieter verpflichten, in die einheimische … [mehr…]  

Euractiv.fr

Zeit Online

EuGH: Gutachten zu Handelsabkommen bestätigt erneut Zuständigkeit der Mitgliedländer in Fragen, für die sie gerichtlich zuständig sind

In einem Gutachten hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute festgestellt, dass das Handelsabkommen zwischen der EU und Singapur nur von der EU und den Mitgliedstaaten gemeinsam beschlossen werden … [mehr…]   «Das Freihandels-Urteil stärkt die Demokratie» (Süddeutsche Zeitung)

Gutachten deutsch

Avis de la Cour (en français)

Grundsatzurteil des EuGH zur Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP

Zulassung der Initiative wurde zu Unrecht verweigert.Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP für zulässig erklärt. Damit widerspricht der … [mehr…]   Lire Médiapart....

Urteilstext deutsch

Texte de l'Arret en français

Carmen Moral-Suarez gestorben

Die langjährige Mitarbeiterin der Kanadischen Koalition ist nach kurzer, schwerer Krankheit am 25. April gestorben. Das Bild zeigt sie im Oktober 2015 in Mons am Abschiedsessen der Delegationen bei … [mehr…]  

TiSA & Co: Österreich debattiert seine Freihandelspolitik

Das von rund 562.000 Österreichern unterstützte Volksbegehren gegen CETA, TTIP und TiSA ist in Erster Lesung im Nationalrat behandelt worden. Das Volksbegehren wird nun in mehreren Sitzungen des … [mehr…]   vol.at

Genève: Drapeaux «stop TiSA» sur le quai du Mont-Blanc

A la demande du groupement «Stop Tisa», le Conseil administratif a accepté d’orner le pont du Mont-Blanc de drapeaux porteurs d’un message politique. Des drapeaux «Stop Tisa» ornent le pont du … [mehr…]  

Source: Le Courrier, 11 avril, p. 11

TiSA: Anfrage von NR Regula Rytz betreffend Stand der TiSA-Verhandlungen

Text der Anfrage: «Ende 2016 hätte das von 23 Ländern angestrebte Tisa-Abkommen unterzeichnet werden sollen. Offenbar ist die auf Anfang Dezember angesetzte Verhandlungsrunde in Genf geplatzt. - Was … [mehr…]  

Wenn keine substantiellen Fragen gestellt werden, können auch die Antworten banal bleiben. Der BR – bzw. seine Dienste – sagen nicht mehr, als wir auf dieser Seite wissen.