Coalition suisse pour la diversité culturelle
Schweizer Koalition für die kulturelle Vielfalt
Coalizione svizzera per la diversità culturale
Coaliziun svizra per la diversitad culturala

Attualità

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[2019-08-28]

Medienförderung: Der Bundesrat will rasche Massnahmen

Der Bundesrat hat sich an einer Medienkonferenz am 28. August 2019 für wirkungsvolle und rasch umsetzbare Schritte zur Unterstützung von Online-Medien und Zeitungen ausgesprochen. 
Er will dem Parlament im ersten Halbjahr 2020 ein Massnahmenpaket zur Förderung der Medien unterbreiten. Dieses sieht finanzielle Mittel zur Unterstützung der Online-Medien vor. Zudem sollen mehr Tages- und Wochenzeitungen als bisher von der indirekten Presseförderung profitieren. Auf ein neues Bundesgesetz über elektronische Medien wird auf Grund der Vernehmlassungsergebnisse verzichtet: Hauptforderungen in der Vernehmlassung waren aus der Sicht des Bundesrates die Sicherung des regionalen Service public von Radio und Fernsehen und eine höhere finanzielle Unterstützung der Presse, die im Entwurf nicht erfüllt waren.

Obwohl mehrere medienpolitische Vorstösse im Parlament hängig sind, will der Bundesrat nicht zuwarten und hat sich deshalb für Schritte entschieden, die mit der geltenden Verfassungsgrundlage rasch umsetzbar sind.

Der Bundesrat will die Online-Förderung vorerst zeitlich befristen und vor dem Auslaufen auf ihre Wirksamkeit hin evaluieren und hat das UVEK beauftragt, in der Botschaft Förderungskonzepte vergleichbarer Länder auf ihre Tauglichkeit hin für die Schweiz zu prüfen. 

Medienmitteilung UVEK

Stellungnahme BGeM der Koalition

Die Stossrichtung der Vorschläge entspricht durchaus den Positionen der Koalition. Entscheidend wird sein, wie bei Online-Medien das Anknüpfen der Förderung an die «Kostenpflichtigkeit» verstanden wird.
Hingegen scheinen sich die Pläne weiterhin ausschliesslich auf den demokratiepolitischen Aspekt der medialen Kulturtätigkeit zu beschränken.
Die Medienmitteilung erwähnt weder den laufenden Abbau der medialen Kulturproduktion – Orchester, Literatur, Film usw. – noch den schwindenden Diskurs über die Künste oder den Abbau der Fachkritik, also die geistigen und wirtschaftlichen Leistungen der Medien für die Vielfalt des Kulturschaffens.
Zu einem «Austausch zur Zukunft der Medien» mit «Vertreterinnen und Vertretern der Medienbranche, von Organisationen und Behörden», den BR Sommaruga im Mai veranstaltet hat, waren denn auch weder die Kulturschaffenden noch Vertreter der Kulturwirtschaft eingeladen.


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