Wolfgang Thierse zu TTIP und Kultur

[...] »Die amerikanische Seite hat starke Interessen, die sich zum Beispiel auf die Kreativwirtschaft, auf E-Learning, E-Commerce und die Telekommunikationsbranche beziehen – von den weltweit operierenden Internetkonzernen des Silicon Valley bis hin zur exportstarken Filmindustrie Hollywoods.

Unsere Sorge gilt besonders der Buchpreisbindung und anderen Instrumenten der Kulturförderung wie dem Urheberrecht, der öffentlichen Finanzierung von Theatern, Opern und Museen, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der Filmförderung. Auch geht es um die Freiheit, das dynamische Internet auch künftig regulieren zu dürfen. Natürlich bedeuten Subventionen eine Wettbewerbsverzerrung: eine, für die Kulturnationen sich bewusst entscheiden.

Aus all diesen Gründen sollte im TTIP Folgendes verankert werden: Die Aufnahme der Unesco-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen nicht nur in die unverbindliche Präambel, sondern in den Text des Abkommens. Nur wenn die USA sich zu der Konvention bekennen, ist gewährleistet, dass die Nationalstaaten wie bisher den Rahmen für Kultur und Medien gestalten dürfen.

Die Ausnahme der öffentlichen Güter, die für die soziale Daseinsvorsorge wesentlich sind, von den TTIP-Verhandlungen sollte explizit den kulturellen Sektor einbeziehen – in allen Kapiteln und überall da, wo Auswirkungen auf Kultur und Medien drohen.« [...] Ganzer Artikel im «Tagesspiegel»